Bettina Raddatz

Bettina Raddatz

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 Landespolizeipräsident Binias und die Wahrheitsfindung

Aktualisierung 23. Oktober 2017

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Sputnik mit Sitz in Moskau beklagte Uwe Binias, Landespolizeipräsident (LPP), dass die CDU- und FDP- Fraktionen im Islamismus-Ausschuss an der Wahrheitsfindung nicht interessiert gewesen seien. Dies habe ihn sehr getroffen. Zuvor hatte Binias Medienberichten zufolge erklärt, dass er sein Amt unter diesen Umständen nicht länger ausführen könne. Gegenüber Sputnik relativierte er dies jetzt und erklärte, dass er das Amt des Landespolizeipräsidenten keinesfalls niedergelegt habe, sondern die weitere politische Entwicklung nach den Landtagswahlen abwarte.

Die Sensibilität des LPP Binias überrascht. Der nach eigenem Bekunden um Wahrheitssuche bemühte LPP hat die Veröffentlichung eines Beitrages von mir über den Justizfall Mertins und die zahlreichen Ungereimheiten und Ermittlungsfehler der Polizeibehörde in der Zeitschrift DIE POLIZEI verhindert, indem er gegenüber der Redaktion behauptet hat, dass der Hauptbelastete, das Justizopfer Mertins, „die Sache als erledigt erklärt habe.“ Obwohl alle in meinem Buch "Hannover-Connection 2.0 - Justiz und Verwaltung im Zwielicht" beschriebenen Sachverhalte mit Fakten und Beweisstücken unterlegt sind, wurde daraufhin entschieden, den Beitrag nicht zu veröffentlichen. Die Landespolizeibehörde habe sich auf „die erklärte Erledigung der Sache durch den Hauptbelasteten“ berufen, auch fehle es meinen Darlegungen an Beweiskraft. Letzteres wird durch das Hintergrundmaterial, das in meinem Blog eingestellt wurde, widerlegt.
Mertins selbst bestreitet, gegenüber der Polizeibehörde erklärt zu haben, dass "die Sache" erledigt sei". Vielmehr habe er lediglich eine Anfrage auf Akteneinsicht als erledigt bezeichnet, keinesfalls aber seine Schadensersatzansprüche gegen das Land, die jahrelangen Morddrohungen und falschen Verdächtigungen der Behörden. Der Kaufmann, der jahrelang von einer Gruppe von „Kameraden“, die Kenntnisse aus Polizeiprotokollen und internen Vermerken hat, als „Bombenkiller“ mit Mord bedroht wurde, erklärte seine Bereitschaft, eine Erklärung von Eides statt abzugeben, dass er anders als vom Landespolizeipräsidenten behauptet, niemals die Sache als erledigt erklärt hat.  
Die Strategie der Landesbehörden, die Verbreitung meines Buches und weitergehende Recherchen durch konsequentes Ignorieren meiner Anfragen zu verhindern, begleitet von verleumderischen Angriffen gegen meine Person von Landesbediensteten, ich sei eine Gossenschreibern, würde ehrwürdige Amtspersonen zu Unrecht beschuldigen und Unwahrheiten verbreiten, scheint in der Öffentlichkeit nicht gut anzukommen. Nach dem Interview mit Hagen Grell haben sich etliche niedersächsische Bürgerinnen und Bürger bei mir gemeldet, die ähnlich schlimme Erfahrungen wie Olaf Mertins machen mussten. Darunter die ehemalige Mitarbeiterin der Polizeidirektion Renate Schaper, der Malermeister Peter Möhle und der ehemalige Staatsschutzbeamte Hans G. Brasche. Die Fälle weisen frappierende Ähnlichkeiten mit dem Justizfall Mertins auf. Angefangen von Zeugen, die längst tot waren, und dennoch benannt wurden, über Ermittlungsfehler, anschließende Vertuschungen und falsche Verdächtigungen, manipulierte oder verschwundene Akten bis hin zu Szenarien, die die Betroffenen als äußerst bedrohlich empfunden haben. Die von einigen niedersächsischen Politikern erhobenen Vorwürfe, ich sei eine bösartige Nestbeschmutzerin, zeugen von wenig Souveränitit und Kompetenz. Kein halbwegs vernünftiger Mensch wird auf die Idee kommen, einen Arzt, der ein Geschwür entfernt, zu beschimpfen. Nichts anders tue ich, wenn ich auf ganz konkrete Fälle hinweise, in denen die Behörden gegen rechtsstaatliche Grundsätze zu Lasten einzelner Bürger verstoßen haben und auf Transparenz dringe. Die überfällige und  augenscheinlich verhinderte Aufklärung und Transparenz der Vorkommnisse käme nicht zuletzt den vielen Polizeibeamten und Behördenmitarbeitern zu gute, die sich an Recht und Gesetz halten!

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Leseprobe "Aktenmanipulationen und andere Vertuschungen"

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Leseprobe „Aktenmanipulationen und andere Vertuschungen“

Seit einigen Tagen ist das Buch „Hannover-Connection 2.0 – Justiz und Verwaltung im Zwielicht“ im Handel erhältlich. In den folgenden Wochen werde ich für die Leser/innen meines Blogs Leseproben aus einzelnen Kapiteln des Buchs vorstellen. Heute aus dem Kapitel „Aktenmanipulationen und andere Vertuschungen“.

„Es wurden im Fall Mertins zwei Aktenzeichen geführt und wir mussten die Berichte über den Fall immer wieder umkopieren. Noch Tage und Wochen nach dem Polizeieinsatz am 12. Dezember 2008 mussten wir Änderungen an den Berichten vornehmen. Es gab Gerüchte, dass ein Richter einen Fehler gemacht haben soll, den wir jetzt korrigieren sollten. Vielen Kollegen wurde versprochen, dass man für die Arbeit belohnt werden würde. Nachdem dann Polizeipräsident Binias versetzt wurde, konnte sich niemand mehr an die Versprechen erinnern.“
Der Auszug aus einem Schreiben eines Polizeibeamten an mich zeigt eindrucksvoll, dass ganz offensichtlich im Fall des vermeintlichen Bombenattentäters von Anfang an getrickst wurde. Auch Petro, ganz ohne Frage mit Insiderkenntnissen ausgestattet, räumt in einem Blog-Kommentar vom 17. Februar 2017 freimütig ein, dass die vorgenommenen Aktenmanipulationen in den Ministerien und Behörden bekannt seien.
Die Manipulationen sind mit den nachträglichen Änderungen von Polizeiberichten im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri vergleichbar, wenn auch die Folgen im Fall Anis Amri mit zwölf Todesopfern und sechzig Verletzten ungleich dramatischer sind. In beiden Fällen wurden Vermerke von Polizeibeamten geschönt. Von Beamten des LKA Berlin, um von eigenem Versäumnissen abzulenken; im vorliegenden Fall, um übertriebene und richterlich nicht genehmigte polizeiliche Maßnahmen zu rechtfertigen und - wie der Polizist mir schrieb - einen Fehler eines Richters zu verschleiern. Wenn eine Polizeibehörde Akten manipuliert, um von behördlichen Fehlverhalten abzulenken und der betroffene Bürger noch acht Jahre nach den zu Grunde liegenden Vorfällen als Bombenattentäter beschimpft und mit Morddrohungen überzogen wird, kann das nicht hingenommen werden.
Mertins selbst wurde nach Bitte um Akteneinsicht eine Akte der Landesbeauftragten für den Datenschutz unter dem Aktenzeichen 1.4.3075-75-00/476 ausgehändigt. Diese Akte wurde auch dem Verwaltungsgericht Hannover übergeben, als das Gericht über den Schadensersatzanspruch des Kaufmanns zu befinden hatte. Laut der Mitarbeiterin des Landesamtes für den Datenschutz sollte die Akte eine vollständige Kopie der Originalakte der Polizeidirektion sein. Dem war nicht so. Tatsächlich war die Akte unvollständig. (Ende Leseprobe)

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Buch "Hannover-Connection 2.0 - Justiz und Verwaltung im Zwielicht" im Handel

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Buch  im Handel


Das Enthüllungsbuch über den Polizei/Politikskandal ist jetzt in den Buchhandlungen erhältlich und kann auch als E-Book bestellt werden, entweder im Buchshop des Verlags Winterwork edition oder über Amazon und die üblichen Vertriebswege


Die Ermittlungsbehörden gehen dem Vernehmen nach davon aus, dass die Gruppe der „Kameraden“ um Volker L. nicht existiert, sondern das Justizopfer Olaf Mertins die Morddrohungen, den Datendiebstahl, die EinschaltDung der Reichsbürger und eines Pädorings selbst inszeniert haben soll. Auch der Kölner Anwalt des Vorsitzenden Richters Kleine-Tebbe schrieb mir, dass es sich bei den „Kameraden“, die die Kommentare mit Morddrohungen und anderen Abscheulichkeiten verfasst haben, dem Anschein nach im Wesentlichen um dieselbe Person handelt. Der Anwalt verlangt, dass rund 40 Kommentare der „Kameraden“ und Teile aus meinen Blogbeiträgen gelöscht werden. Die Passagen, in denen der Richter namentlich genannt wird, werde ich löschen. Auch wenn dazu keine Rechtsverpflichtung bestehen dürfte, bin ich keinesfalls bereit, meinen Kopf für die "Kameraden" hinzuhalten, die seit einem Jahr Morddrohungen gegen den Kaufmann Mertins aussprechen und meine Dateien abgegriffen und ausgewertet haben. Immer wieder habe ich die Vertreter der Gerichte und Behörden, auf die die Kameraden sich bei ihren abscheulichen Taten berufen, angeschrieben und gebeten, sich zu distanzieren. Das ist unterblieben, zudem teilte mir die Staatsanwaltschaft mit, dass die Todesdrohungen strafrechtlich nicht relevant sind. Und jetzt soll ausgerechnet ich, die als einzige gegen die Schikanen und Drohungen (Todesdrohungen, Pädoring, Reichsbürger) offensiv vorgegangen ist, verantwortlich gemacht werden! Immerhin: ich werde jetzt als Medienvertreterin bezeichnet. In dem Beschluss 10 A 12497/14 vom 18.5.2015 hatte der Richter hingegen festgestellt, dass ich als Privatperson zu betrachten sei und nicht als Vertreterin der Medien, deren Schriften der Meinungsbildung in der Öffentlichkeit dienen. Wäre ich auch im Verfahren von Mertins gegen die Staatsanwaltschaft Hannover als Vertreterin der Medien bezeichnet worden, hätte der Kaufmann die Klage gegen die Staatsanwaltschaft Hannover kaum verlieren können.

Wer das Buch liest, wird sich überzeugen können, dass die „Kameraden“ keine Fata Morgana, sondern Menschen aus Fleisch und Blut sein müssen, die mit Vertretern der niedersächsischen Verwaltung und Politik vernetzt sind. Es mag zutreffen, dass die Hauptfigur Volker L. unter verschiedenen Namen Kommentare verfasst hat und psychisch krank ist, wie der Anwalt von Kleine-Tebbe in seinem Schriftsatz an mich vermutet. Die direkt an mich gerichteten Schreiben der „Kameraden“ deuten nicht auf psychisch kranke Personen hin. Auch existieren Schreiben von Volker L. an seine „Kameraden“. Die „Kameradin“ Claudia, die von Volker L. in einer Mail ausdrücklich erwähnt wird, hat sogar die Landtagsabgeordnete der Grünen Filiz Polat angeschrieben. Filiz Polat selbst hat mir dies am 28. März 2017 bestätigt. Die niedersächsischen Ermittlungsbehörden können nicht ernsthaft davon ausgehen, dass die Abgeordnete mich belogen hat und das Schreiben nicht existiert. Inzwischen liegt mir das Schreiben von Claudia W. sogar vor. Knallharte Fakten, die nicht ignoriert werden können. Dass Mertins selbst hinter den "Kameraden" steckt und eine Abgeordnete anschreibt, um sich darüber auszulassen, dass man sich nach der Eliminierung seines kleinen Sohns an dessen Grab versammeln werde, dürfte fernliegend sein. Ganz zu schweigen von den Insidererkenntnissen aus der Staatsanwaltschaft, die Claudia preisgibt. Und weshalb sollte Mertins mein elektronisches Postfach hacken und abgreifen, um den Schriftwechsel zwischen ihm und mir auszuwerten, wenn er ihn sowieso schon kannte?
 
Die Frage drängt sich auf, was die verantwortlichen Politiker unternommen haben. Die traurige Antwort: nichts! Absolut nichts! Dieselben Politiker, die jetzt landauf, landab das Thema „Innere Sicherheit“ zum Top-Wahlkampfthema gekürt haben, haben bei ihren Kontrollaufgaben gegenüber Ministerien und Behörden kläglich versagt. Schlimmer noch, sie haben nicht einmal bemerkt – oder wollten es nicht-, dass ihnen innerhalb nur eines Jahres völlig gegensätzliche Berichte im Justizfall Mertins vorgelegt wurden.
Das Buch ist ab dem 26. August im Handel als Printdruck (11,90 Euro) und als E-Book (9,99 Euro) wenige Tage später erhältlich.

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Staatsanwaltschaft Hannover „beschlagnahmt“ meine Dateien - Regierung in Niedersachsen verliert ihre Mehrheit

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AKTUALISIERUNG 6. August 2017

Mich erreichten Rückfragen: Das Material zum Buch ist unter dem Titel "Hannover -Connection 2.0 - Untertitel Material" eingestellt

Was hat das vorzeitige Aus der Rot-Grünen Landesregierung in Niedersachsen mit dem Buch "Hannover-Connection 2.0 - Justiz und Verwaltung im Zwielicht" zu tun, werden sich manche Leser fragen. Eine Menge! Die Bürgerinnen und Bürger werden in Kürze ein neues Landesparlament wählen. Der immer mehr um sich greifende Politikverdruss hat auch damit zu tun, dass die Bürger sich nicht ernst genommen fühlen. Leider vielfach zu Recht, wie nicht zuletzt der von mir dokumentierte Polizeiskandal bestätigt. Dem Kontrollausschuss des Landtages wird ein Bericht der Polizeidirektion Hannover vorgelegt, der nachweislich unzutreffende Aussagen enthält. Doch was passiert? Nichts! Das Parlament ist kein Karnevalsverein zur allgemeinen Belustigung. Seine Aufgabe ist es, die Arbeit der Regierung, der Ministerien und ihnen nachgeordnenten Behörden zu kontrollieren. Die Abgeordnenten sind, wie der Name sagt, von den Bürgern mandatiert (gewählt und in die Parlamente entsandt), um in ihrem Auftrage sicherzustellen, dass die Regierung und ihre Institutionen rechtsstaatliche Prinzipien ohne Wenn und Aber beachten. Aktenmanipulationen, falsche Aussagen vor Gericht und die Duldung von Morddrohungen gehören unstreitig nicht dazu. Die Tätigkeit der Parlamente ist mit der eines Aufsichtsrats vergleichbar. Ein Vorstandsmitglied, das seinem Aufsichtsrat getürkte Berichte vorlegt, wird das kaum überleben. Anders im vorliegenden Fall. Keiner der von mir kontaktierten Abgeordneten und Politiker/innen hat Anstoß daran genommen, dass der Landtag von einer Behörde vorsätzlich getäuscht wurde. Die Bürger müssen sich darauf verlassen, dass die von ihnen in die Parlamente entsandten und mit Steuermitteln bezahlten Abgeordneten ihre Kontrollpflichten ernst nehmen. Vorliegend ist dies nicht geschehen. Ein Grund mehr, die vor uns liegenden Wochen zu nutzen, um an den Wahlständen nicht nur Kugelschreiber und Fähnchen entgegenzunehmen, sondern die Politiker kritisch zu befragen, wie ernst sie ihre Kontrollpflichten eigentlich  nehmen.

Unterdessen sind die Dateien meines Webblogs "beschlagnahmt", im Amtsdeutsch durchsucht und gespiegelt worden. Dazu bestand nicht der gringste Grund, da ich meinerseits den Behörden immer wieder Kooperationsbereitschaft signalisiert habe, worauf mit Ignoranz und Arroganz reagiert wurde. Grund der Aktion der Staatsanwaltschaft Hannver war eine Strafanzeige des Richters Kleine-Tebbe gegen das Justizopfer Mertins wegen Verleumdung. Ich teile die Auffassung des Richters, dass er verleumdet wurde, indem ihm Rassismus und der Wunsch, dass der Kaufmann Mertins getötet wird, unterstellt wurde. Allerdings kommen die Behauptungen nicht von Herrn Mertins, sondern von der Gruppe der Kameraden, die beste Verbindungen zu Mitarbeitern der Polizeidirektion Hannover und zu Justizbehörden hat. Die Bereitschaft der Behörden, die Kameraden um Volker L. zu identifizieren, hält sich in Grenzen -vorsichtig formuliert! Nachdem von einem von mir beauftragten Experten von 2 IP-Adressen der „Kameraden“, die u.a. für Morddrohungen und die rechtswidrige Auswertung meines Email-Postfachs verantwortlich sind, der Webhoster mit Sitz im Ausland ermittelt wurde, wurden die Informationen der Polizeidirektion Hannover übermittelt. Die Ermittlungen wurden bereits wieder eingestellt. Es sei nach so langer Zeit nicht möglich, die Absender zu identifizieren, hieß es. Dabei habe ich nachweislich sowohl den Polizeipräsidenten Kluwe als auch den Landespolizeipräsidenten Binias bereits vor Monaten auf einschlägige Mails von Volker L. hingewiesen. Es wurde nicht reagiert und jetzt ist es angeblich zu spät! In meinem Buch werden die Themen "Arroganz der Behörden(leitungen)" und das "Versagen der parlamentarischen Kontrollorgane" näher behandelt.

Da meine Glaubwürdigkeit und Seriosität als Autorin immer wieder in Abrede gestellt werden, habe ich im Vorfeld des Buchs einiges Material wie Polizeiberichte und Schreiben der Kameraden bereits jetzt in meinem Blog eingestellt. Diese können in meinem Blog eingesehen werden. Weitere Unterlagen werden als Hintergrundmaterial zu meinem Buch eingestellt, sobald es in den Handel kommt. Ein kurzer Youtube-Beitrag wird noch eingestellt werden.

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