Kapitulation des deutschen Rechtsstaates vor arabischen und nordafrikanischen Zuwanderern

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Kapitulation des deutschen Rechtsstaates vor arabischen und nordafrikanischen Flüchtlingen

Wie beruhigend ist es doch, in einem trotz einiger Mängel alles in allem funktionierenden Rechtsstaat zu leben, schrieb ich in meinem letzten Blogbeitrag. Was ich nicht wusste: Wenige Stunden zuvor waren unter den Augen der Öffentlichkeit Frauen in Köln und Hamburg misshandelt, sexuell erniedrigt, teilweise bis auf den Slip entkleidet und ausgeraubt worden. Um Hilfe schreiende Frauen, weinende Kinder, geschockte Besucher. Mitten in Deutschland! Allein in Köln hatten sich an die 1000 junge Männer aus Nordafrika, Syrien und dem Irak zusammengerottet und eine friedliche Silvesterfeier in ein Inferno verwandelt. Eine derart aggressive Stimmung und Gewaltbereitschaft habe er in über 30 Berufsjahren noch niemals erlebt, berichtete später einer der anwesenden Polizeibeamten. Hilferufe blieben folgenlos,  die beteiligten Männer schirmten die Opfer ab, die zahlenmäßig unterlegenen Polizisten konnten nicht zu den Frauen vordringen. Der Rechtsstaat hatte vor der Gewaltbereitschaft der Männer, die sich nach neusten Erkenntnissen vorher verabredet hatten -  unter ihnen auch viele Flüchtlinge - kapituliert.

Und nicht nur das. Alles sollte vertuscht werden. Noch Tage nach dem unfassbaren Chaos erklärten die Kölner Oberbürgermeisterin und der Kölner Polizeipräsident, dass es keine Hinweise auf Tätergruppen oder eine Beteiligung von Flüchtlingen gäbe. Dabei waren noch in der Silvesternacht die Personalien von über 100 Männern aufgenommen worden, darunter auch viele Flüchtlinge. Nur dank der hartnäckigen Presse – wieder einmal zeigt sich, dass die Pressefreiheit nicht hoch genug geschätzt werden kann – ist das beängstigend gewalttätige Verhalten der Männer aus Nordafrika und dem arabischen Raum ans Licht der Öffentlichkeit gedrungen. Das offenbar in Deutschland inzwischen gängige Schweigekartell führender Politikerinnen und Politiker hat längst die Führungsetagen von Polizei und Justiz erfasst. Und jetzt? Schon werden Stimmen laut, die um Verständnis für die Täter bitten. Sie seien schließlich traumatisiert. Und überhaupt: Schuldig sei das Fehlverhalten der Polizei vor Ort. Die Einsatzkräfte vor Ort hätten versagt, heißt es landauf, landab.Dass die Polizeibeamten nur Opfer fehlerhafter politischer Vorgaben sind, wird ignoriert. Über Jahre hinweg hat man ihnen eingebläut, die Tatbeteiligung von Zuwanderern an Straftaten zu verschweigen und keine Statistiken darüber zu führen. Dass Beamte verunsichert sind, wenn man ihnen einredet,  es sei politisch nicht korrekt, die Dinge  beim Namen zu nennen, liegt auf der Hand.

Zuwanderer aus Afrika, die seit Monaten die Diskotheken in Hannover und anderen Städten mit Straftaten unsicher machen: Totgeschwiegen.
Männliche Flüchtlinge, die Frauen in den Sammelunterkünften sexuell belästigen: Totgeschwiegen. Neusten Statistiken in Niedersachsen zufolge haben die sexuellen Straftaten von Flüchtlingen aus Nordafrika und dem arabischen Raum um 130 % zugenommen, auch die Gewalttätigkeiten, die von dieser Gruppe ausgeht, sind deutlich gestiegen. Jetzt wurde eine Studentin aus Hannover von einem Flüchtling aus Syrien mit Messerstichen getötet. Der Täter hatte das opfer zufällig ausgesucht.

Zu Recht betont GdP-Chef Jörg Radek, dass wir kein Defizit bei der Polizei, sondern ein politisches Defizit haben. Doch nicht nur das. Auch das Justizwesen scheint versagt zu haben. Polizisten berichten vor laufenden Kameras von Zuwanderern aus Nordafrika und dem arabischen Raum, die immer wieder Straftaten überführt wurden und auch beim fünften oder sechsten Mal umgehend vom Untersuchungsrichter auf freien Fuß gesetzt wurden. Das Signal ist fatal: Man kann in Deutschland seine frauenverachtende Kultur ausleben, Polizeibeamte haben nichts zu melden; denn man kann immer wieder straffällig werden und wird nicht bestraft.

Nein, nicht die Polizeibeamten sind die Verantwortlichen für das Chaos in Köln und Hamburg!  Es sind die Mütter und Väter einer euphorischen Willkommenskultur, die alles Negative ausklammert und es als unzulässige Assimilation bezeichnet, wenn Menschen, die in einem frauenverachtenden Kultur aufgewachsen sind,  abverlangt wird, sich unserem Kulturverständnis anzupassen. Damit schaden sie nicht nur den hier lebenden Frauen, sondern auch den weiblichen Zuwanderinnen, die oftmals wegen der frauenverachtenden Kultur in ihren Heimatländern nach Deutschland kommen.

Noch können wir Frauen hoffen, dass der Rechtsstaat noch einmal die Kurve bekommt und mit der notwendigen entschiedenen Durchschlagskraft dafür sorgt, dass die Täter in Köln und Hamburg des Landes verwiesen werden. Zu Recht hat der Stellvertretende Bundeskanzler Sigmar Gabriel angemerkt, dass deutsche Gefängnisse auf Zuwanderer aus armen Ländern nicht wirklich abschreckend wirken. Doch es steht zu befürchten, dass wieder einmal viel diskutiert wird und am Ende nichts passiert. Der deutsche Rechtsstaat mit seinen beispielhaften Errungenschaften für die Achtung der Menschenwürde und Frauenrechte steht auf der Kippe.




Letzte Änderung amMontag, 24 April 2017 17:16 Gelesen 62306 mal

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