Bettina Raddatz

Bettina Raddatz

Webseite-URL:

Hannover Connection 2.0 - Justiz und Verwaltung im Zwielicht

Publiziert in Blog

Hannover Connection 2.0 - Justiz und Verwaltung im Zwielicht

Aktualisierung 19. Juli 2017

 

In eigener Sache: Derzeit wird meine Webseite aktualisiert und überarbeitet. Die neue Seite geht Ende des Monate online. Seit der letzten Aktualisierung im April 2015 sind die Blogbeiträge 358 681mal abgerufen worden. Spitzenreiter ist der satirische Beitrag über "Niedersachsen als Land der Justizpossen", gefolgt von dem kritischen Beitrag mit der Frage, ob "der deutsche Rechtsstaat vor nordafrikanischen Zuwanderern kapituliert" und dem Bericht über das "Behördenversagen im Fall des Bombenattentäters O. Mertins". Schlusslicht sind die Beiträge über das Oberlandesgericht Celle (Nachfolger des Präsidenten gesucht) und "OLG Celle sorgt für Rechtssicherheit". Dies ist erstaunlich, ist doch das OLG Celle in meinen Augen so etwas wie der Fels in  der Brandung der niedersächsischen Justiz - auch wenn ich nicht über jedes Urteil glücklich war. Aber womöglich werden satirische und kritische Berichte mit Spannungspotential lieber gelesen als positive Berichte über die Justiz. Mein neues Buch dürfte diesen Erwartungen gerecht werden. Probeleser und Lektor halten es für spannender als meine Politikkrimis - nicht unbedingt ein Kompliment für mich - und Kritik und Ironie kommen auch nicht zu kurz!

Bekanntlich haben die niedersächsischen Behörden meine diversen Schreiben und Anzeigen u.a. wegen des Datendiebstahls und -missbrauchs, der rassistischen Morddrohungen gegen Olaf Mertins und seinen fünfjährigen Sohn und der Einschaltung des Pädophilenrings im Darknet ignoriert oder mich mit inhaltslosen Antwortschreiben abgespeist. Ich wurde als drittklassige Romanautorin, Gossenschreiberin u.a. mehr tituliert. Unterdessen haben die hessischen Ermittlungsbehörden ein Pädophilennetzwerk im Darknet gesprengt, bei dem knapp 90 000 Mitglieder verzeichnet waren. U.a. wurden dort Videos über Sexmissbrauch mit Kleinkindern verbreitet. Auch ich selbst habe nach vielen Monaten endlich einen "Ermittlungserfolg" und die IP-Adressen von zwei der Kameraden ausfindig machen können. Da der Netzbetreiber allerdings nicht in Deuschland ansässig ist, können die Personen (Kameraden) nur auf illegalem Wege oder durch Amtshilfeersuchen der Polizeibehörden ausfindig gemacht werden. Die Polizeidirektion Hannover wurde eingeschaltet. Ob sie sich dieses Mal ernsthaft um Transparenz und Aufklärung bemüht, bleibt abzuwarten.

Begleitend zu meinem Sachbuch mit o.g. Titel werde ich ab Anfang August Unterlagen aus Behördenakten, Schreiben der Kameraden an Amtsträger und auch meine Interviewfragen an Richter Kleine - Tebbe und andere Amtsträger in meinen Blog einstellen. Dann kann sich jede Leserin und jeder Leser selbst ein Bild davon machen, ob meine Interviewfragen suggestiv und unseriös waren, wie der Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Hannover, Ingo Behrens, mir schrieb. Indem ich in meinem Blog „wirren, diffamierenden und nationalsozialistischen Stimmen Raum geben würde“, würde ich meinen rechtlichen Verpflichtungen nicht gerecht, meinte Ingo Behrens. Folgt man dieser Auffassung, hätte ich die andauernden Drohungen, Mertins auszuschalten und sein Kind einem Pädophilenring zu übergeben, vertuschen müssen. Straftaten vertuschen statt sie aufzuklären, ist das die Sicherheitspolitik des Landes? Auch der Landespolizeipräsident Uwe Binias hat es zwischenzeitlich abgelehnt, auf meine Interviewfragen zu antworten.

Dass seine Kollegen in Hessen die Darknetplattform, die von den "Kameraden" wiederholt erwähnt wurde, inzwischen gesprengt haben, dürfte ein weiterer Beleg dafür sein, dass die Gruppe der Kameraden keine Fiktion ist, an deren Existenz Zweifel bestehen. Dass die Gruppe der "Kameraden", die zwischenzeitlich als Twittergruppe "Bestie von Bemerode" unterwegs war, überhaupt existiert, sei zweifelhaft, teilte mir Polizeidirektor Michael Haunschild im November 2016 mit. Und dies obwohl dem Landespolizeipräsidenten Uwe Binias und anderen Amtsträgern bereits Schreiben von den Kameraden, die Mertins und sein Kind ausschalten wollen, vorlagen. Der Kopf der Gruppe, Volker L., erwähnte in einem internen Brief an seine Kameraden den Pädoring im Darknet (wohlgemerkt den und nicht einen). Auch hierauf habe ich sowohl den Polizeipräsidenten von Hannover, Volker Kluwe, als auch den Landespolizeipräsidenten ausdrücklich schriftlich hingewiesen. Eine Reaktion blieb aus. Gut nur, dass die Ermittlungsbehörden in anderen Bundesländern die Sorgen der Eltern offenkundig ernster nehmen als dies in Niedersachsen der Fall ist!

weiterlesen ...

Bestseller Autor Jürgen Roth unterstützt Buchprojekt über Justizfall Mertins

Publiziert in Blog

Unterstützung durch Bestsellerautor Jürgen Roth bei Sachbuch über den Justizfall Mertins

Innenminister Boris Pistorius neuer starker Mann im Team von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Stellungnahme der Universität Hannover: Da die Bemühungen der Professorin Dr. Rauh, mich über Einschaltung von Bischof Trelle, kirchennahen Verbänden, Unternehmen und Behörden mit dienstlichem Absender der Universität mundtot zu machen, viele Leser/innen umtreibt, habe ich die Universität Hannover um Stellungnahme gebeten. Meines Erachtens verträgt es sich nicht mit dem Selbstverständnis einer der  Freiheit von Forschung und Bildung verpflichteten Hochschule, wenn einer Autorin von einer Lehrkraft das Handwerk gelegt werden soll. Die Universität hat mich über ihre Pressestelle wissen lassen,  dass das Agieren von Frau Prof. Rauh nicht zu beanstanden sei. Frau Prof. Rauh könne wie alle Bediensteten der Universität die dienstliche Adresse auch zu privaten Zwecken nutzen.  Das Bemühen der Professorin mir das (schriftstellerische) Handwerk zu legen, wurde somit nachträglich von der Universität Hannover gebilligt.

Der neue starke Mann für die innere Sicherheit im Team von Kanzlerkandidat Martin Schulz heißt Boris Pistorius.  Auf meine Bitte vom 31. 10. 2016 an die Landesregierung, sich von den Morddrohungen der Kameraden gegen Mertins und seinen fünfjährigen Sohn zu distanzieren, übermittelte sein Beamter Christian Knake mir Erläuterungen zu den Strukturen des MI  (nach 36 Jahren Tätigkeit im höheren Dienst von Landesministerien waren mir diese durchaus geläufig). Eine m.E. politisch und moralisch gebotene Distanzierung von den Todesdrohungen blieb aus, obwohl die Kameraden sich bei ihren Morddrohungen immer wieder auf die Zustimmung von Ermittlungsbehörden, Ministerien und einzelnen Richter beriefen. Mit einer Distanzierung hätte man ihnen den Boden für ihre Taten entzogen. In der Folgezeit begingen die Kameraden weitere Straftaten, hackten meine Dateien, überließen sie den Reichsbügern, werteten mein Postfach mit ca. 2500 Mails aus - so dass auch die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt wurden - , stellten das Foto des Fünfjährigen ins Darknet für Pädophile. Was hat das mit der immer wieder von Schulz geforderten Menschenwürde jedes Einzelnen zu tun! Oder geht der neue starke Mann im Team Schulz davon aus, dass die Menschenwürde ein teilbares Gut ist und für Mertins, seinen Sohn, für mich und meine Geschäftspartner, Verwandten und Freunde, die durch Auswertung ihrer Mails an mich ebenfalls in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt wurden, nicht gilt?

Angesichts der mir von den niedersächsischen Behörden entgegen gebrachten Feindseligkeit freut es mich, dass der bekannte Bestseller-Autor Jürgen Roth mein Buchprojekt unterstützt. Bereits aus der ersten Begegnung mit dem Autor konnte ich viele wertvolle Tipps und Kontakte mitnehmen. Roth gilt als profilierter Kenner der deutschen Polizei- und Ermittlungsszene und ist einer der bekanntesten Investigativ Autoren im deutschsprachigen Raum. Bücher wie „Die Russenmafia“ und „Der Deutschland-Clan“ haben über Deutschland hinaus für Aufsehen gesorgt. Nach Erscheinen seiner Bücher würden Polizeibeamte, Staatsanwälte und Politiker geradezu gierig prüfen, ob sie dort benannt wurden, heißt es in Insiderkreisen.
Unterdessen sorgte die Mitteilung, dass Beamte des LKA Berlin Vermerke nachträglich geschönt haben, um ihre Untätigkeit im Fall des Terroristen Anis Amri zu vertuschen, für bundesweite Empörung. Dass auch im Justizfall des sogenannten Bombenattentäters Mertins Unterlagen von Mitarbeitern der Polizeidirektion Hannover nachträglich geschönt wurden und ein Bericht an den Kontrollausschuss des Niedersächsischen Landtages in drei Versionen angefertigt wurde, scheint hingegen die zuständigen Politikerinnen und Politiker in Niedersachsen nicht zu stören. Statt der erbetenen Sachaufklärung und Beantwortung von Interviewanfragen erreichte mich jetzt eine Warnung, dass ich künftig keine einzige Klage in Niedersachsen mehr gewinnen würde. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass es sich hierbei um eine substanzlose Drohung handelt. Die Mehrheit der Richterinnen und Richter weiß um den Wert ihrer verfassungsmäßig garantierten richterlichen Unabhängigkeit und wird sich nicht zu Erfüllungsgehilfen von Politikern und Ermittlungsbehörden degradieren lassen.

Nachtrag 30.5. 2017: Meine Auffassung hat sich heute bei einer Verhandlung vor dem Landgericht Hannover bestätigt. Es ging um eine Forderung von mir gegen einen Dritten. Die Vorsitzende Richterin war in keiner Weise - auch nur ansatzweise -  voreingenommen, sondern hat sich strikt an die zugrunde liegenden Fakten und gesetzlichen Vorschriften gehalten.

weiterlesen ...

Folgt auf Sachsensumpf der Niedersachsensumpf? - Hinter den Kulissen des Justizfalls O. Mertins

Publiziert in Blog

Folgt auf den Sachsensumpf jetzt der Niedersachsensumpf? - Hinter den Kulissen des Justizfalls O. Mertins

Gruppe um Volker L. in einem Punkt entlastet!

Aktualisierung 17. Mai 2017


Ermittlungspannen, Aktenmanipulationen, Drohungen, Vertuschungen und Gerüchte über angeblich pädophile Richter. Kommt Ihnen bekannt vor? In der Tat tun sich bemerkenswerte Parallelen zwischen dem Sachsensumpf und den Geschehnissen im "Justizfall" des sogenannten Bombenattentäters auf. Im Politikskandal in Sachsen ging es um Zwangsprostitution Minderjähriger, pädophile Vorlieben von Richtern und Staatsanwälten, Korruption und mafiaähnlichen Netzwerke. Vor wenigen Wochen wurde ein Verfahren gegen die damalige Referatsleiterin des Verfassungsschutzes Simone H.  eröffnet. Ihr wird die Verfolgung Unschuldiger und Beweisunterschlagung vorgeworfen. Doch was damals wirklich passiert ist, kann niemand mit Bestimmtheit sagen. Die Meinungen gehen weit auseinander. Es sei niemals ernsthaft ermittelt, sondern vieles vertuscht worden, meinen Politiker der Fraktion der Linke.  Spekulative Verleumdungskampagnen urteilten hingegen  Regierungspolitiker. Fest steht indes: eine restlose Aufklärung hat es nicht gegeben, noch immer sind Fragen offen. Womit wir wieder bei den Geschehnissen im Justizfall O. Mertins wären. Auch hier warten noch viele Fragen auf Antworten:
1. War es die Tätergruppe um Volker L., die vor einigen Wochen ein Kind von einer Grundschule in Bemerode weglocken wollte oder besteht kein Zusammenhang zwischen der Aktion und dem Bekenntnis von Volker L, dass man in Bemerode vergeblich nach der „Missgeburt“ gesucht hat? 
2. Weshalb tolerieren niedersächsische Behörden seit neun Monaten die rassistischen Todesdrohungen gegen einen niemals verurteilten, mithin unschuldigen Bürger und dessen fünfjährigen Sohn? Immerhin hat Volker L. gegenüber dem Landespolizeipräsidenten u.a. behauptet, dass seine Leute „bis unter die Zähne“ bewaffnet sind.
3. Wer steckt hinter der Tätergruppe? Sadisten, die Vergnügen darin finden, einen Bürger und sein Kind mit grausamen Morddrohungen zu schikanieren? Rechtsextreme? Personen, die in die mit Pannen und Ungereimtheiten belasteten Ermittlungen in 2008/9 verwickelt waren und alles unter der Decke halten wollen?
4. Warum wurde mein Angebot, IP-Adressen zur Verfügung zu stellen, von den Behörden nicht angenommen?
5. Weshalb haben die Repräsentanten aus Justiz und Behörden mich nicht informiert, als Volker L. ihnen meine Passwörter geschickt und zugegeben hat, meine zuvor geklauten Dateien auszuwerten und insbesondere meine Kontakte zu Journalisten auszuspähen?
6. Ist es nur ein Zufall, bösartige Verleumdung oder am Ende doch mehr, wenn in Kommentaren immer wieder auf pädophile Neigungen einiger in den Fall involvierter Richter hingewiesen wird?
7. Ist die Häufung von Unfällen und Todesfällen von Personen die sich mit dem Fall befasst oder recherchiert haben, reiner Zufall?

 

weiterlesen ...

Fotos des fünfjährigen Sohns des "Bombenattentäters" im Darknet - Professorin der Universität Hannover will mir das Handwerk legen

Publiziert in Blog

Fotos des fünfjährigen Sohns des "Bombenattentäters" im Darknet - Professorin der Universität Hannover will mir das Handwerk legen

Nachtrag vom 23. April  

Die Ehefrau des Richters am Verwaltungsgericht Hannover, Kleine - Tebbe, hat etliche Institutionen und Personen unter Ihrer Dienstadresse an der Universität  Hannover,  angeschrieben und behauptet, dass mein Blog eine "unappetitliche Verleumdungsbrühe" sei und ich die Justiz, Behörden und Parteien mit Verleumdungen überziehen würde. Zudem hat sie erklärt, dass ihr Mann laut meinem Blog Todesdrohungen gegen O. Mertins ausgestoßen, Geld für Sex mit Kindern bezahlt und gedroht haben soll, den fünfjährigen Sohn aus Bemerode einem Pädo ring zuzubringen. Bravo! Was monatelange Drohungen, Spott und Angriffe bis zum Hacken meiner Dateien nicht geschafft haben, will nun die Professorin der Uni Hannover bewirken - und das offenbar mit dem Segen Ihres Dienstherrn, sonst hätte sie nicht dessen Adresse verwenden dürfen.

Ja: Ich habe auf Missstände und Ungereimtheiten bei den Ermittlungen gegen O. Mertins hingewiesen. Ja: Die Behörden tolerieren die rechtsradikalen Todesdrohungen seit nunmehr 8 Monaten. Ja: Es musste zwangsläufig der Eindruck entstehen, dass die illegale Verbreitung des Fotos eines Fünfjährigen, das diversen Amtsträgern vorlag, ohne dass der Vater gewarnt wurde, toleriert wird. Ja: Ich habe über manipulierte Akten und falsche Aussagen gegenüber dem Landtag und vor Gerichten geschrieben. Auch der Schriftwechsel der "Tätergruppe" mit den Reichsbürgern wurde von mir erwähnt. In diesem kann jeder schwarz auf weiß nachlesen,  dass die Reichsbürger einen Gau Hannover gründen wollen und deshalb die "Gruppe" im Kampf gegen Mertins und sein Kind unterstützen wollten. Hiervon haben sie wohl abgelassen, nachdem ich (nicht die Polizei!) mit dem "Reichskanzler" Kontakt aufgenommen habe. Alles was ich geschrieben habe, ist gerichtsfest belegbar. Ist es jetzt auch in Niedersachsen so weit, dass man als Bloggerin nachweisbare Fakten nicht mehr benennen darf?

Nachweislich habe ich mich von den seit Monaten getroffenen Aussagen der "Tätergruppe" um Volker L., wonach der Richter Kleine-Tebbe eine arische Lösung und daher die Ausschaltung von Mertins und seinem Kind wolle, immer wieder in meinen Kommentaren distanziert. Belegbar ist auch, dass ich  niemals behauptet habe, Richter Kleine-Tebbe wolle das Kind einem Pädo ring zuführen. Vielmehr habe ich als Täter Volker L. benannt, der dies auch eingeräumt hat. Hiervon kann sich jeder Leser in dem untenstehenden Beitrag und dem Kommentar von Volker L. überzeugen. Die Beweislage ist glasklar! Werden jetzt also Fakten bewusst verdreht, um mich als Bloggerin landauf, landab zu verleugnen und mir auf diese Weise das Handwerk zu legen?

Anders als die Professorin behauptet, ist in keinem einzigen Kommentar der Name des Richters im Zusammenhang mit pädophilen Neigungen erwähnt. Es ist von "einigen Richtern" die Rede, die angeblich diese Neigungen haben. Ich selbst habe mehrfach darauf hingewiesen, dass es hierfür keine Beweise gibt. Es trifft zu, dass in einem Kommentar eine Mailadresse genannt wurde, die ich aber niemand zuordnen konnte, da sie nur Kürzel enthielt. Nachdem die Ehefrau und niemand sonst (!) diversen Stellen mitgeteilt hat, dass es sich bei der Mailadresse um die Mailadresse Ihres Mannes handelt, habe ich die Adresse mit den Kürzeln unverzüglich gelöscht.

Beitrag vom 17. April 2017:
Die Gruppe um Volker L., die seit Monaten die Ausschaltung des Kaufmanns Olaf Mertins fordert und damit droht, dessen fünfjährigen Sohn Gewalt anzutun bzw. das Kind einem Pädo ring auszuliefern, verbreitet jetzt Fotos des Fünfjährigen im Darknet. Dies teilte mir Volker L. unter Beifügung eines Fotos des Fünfjährigen mit.
Zuvor hatte Volker L. in einer Mail vom 8. März dieses Jahres, die unter anderem an den Landespolizeipräsidenten Binias und die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover gerichtet war, zugegeben, dass man in Bemerode bereits nach dem Jungen gesucht habe. Man sei jedoch erfolglos geblieben, jetzt habe man alle Informationen zusammen getragen, die für die „Ergreifung des Fünfjährigen“ wichtig sind. Das mir übersandte Foto zeugt davon. Ein Zusammenhang mit den Aktivitäten eines Dreißigjährigen im Januar und März 2017, der an einer Bemeroder Grundschule einen Schüler mit Süßigkeiten weglocken wollte, ist nicht auszuschließen. Die Polizei hatte damals den besorgten Eltern erklärt, dass sie die Vorfälle an der Grundschule in Bemerode sehr ernst nimmt. Auf meine entsprechenden Blogbeiträge wurde dennoch nicht reagiert. Und obwohl ich bereits vor Wochen Strafanzeige wegen des von Volker L. gegenüber Behördenvertretern eingeräumten Datenklaus und –missbrauchs gestellt habe, wurde mir jetzt von einem Kriminalkommissar der Polizeidirektion Hannover ein Vordruck für eine Strafanzeige geschickt. Weiß die rechte Hand nicht, was die linke tut? Und weshalb spricht die Polizei von einem „angeblichen“ Angriff auf meine Dateien, obwohl Volker L. sich doch bereits Anfang März gegenüber Behördenvertretern schriftlich damit gebrüstet hat, dass man in meine Dateien eingedrungen sei und diese jetzt auswerte. Das Verhalten der Behörden habe damit zu tun, so Volker L. in seinem aktuellen Schreiben, dass seine Gruppe die „volle Rückendeckung der zuständigen Richter und Ermittlungsbeamten in Niedersachsen genieße.“ Mit der Verbreitung des Fotos im Darknet wolle man erreichen, dass sich die Pädophilen an dem „Scheißkind“ des Kaufmanns vergehen und nicht an arischen Kindern. Durch meine Berichte und Mailanfragen an Behörden würde ich die Arbeit der Gruppe um Volker L. behindern. „Hören Sie endlich damit auf!“, wurde ich nicht zum ersten Male aufgefordert. Ich hätte in Niedersachsen ohnehin keine Chance, da man nicht nur die Reichsbürger hinter sich habe und die niedersächsischen Behörden nur Hohn und Spott für mich übrig hätten. Bleibt nur zu hoffen, dass es nach den Osterferien nicht zu erneuten Vorfällen an Grundschulen oder Kindergärten in Bemerode kommt.


weiterlesen ...
Diesen RSS-Feed abonnieren